Übertragungsvorrichtungen

Europäisches Patent · EP1688380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1688380
Anmeldenummer
EP06075841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2004
Veröffentlicht
09.08.2006
Erteilt
05.08.2009
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 37/00 (2006.01)
Priorität
US 441732 P 23.01.2003
US 761221 22.01.2004
Abgezweigt von
EP04704949
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 05.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Becker, Adam

Cave Creek, Arizona 85331, US

Worth, Cory W.

Chicago, Illinois 60607, US

Casaldi, Heath E.

Scottsdale, Arizona 85251, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.