Übertragungsvorrichtungen
Europäisches Patent · EP1688380 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1688380
- Anmeldenummer
- EP06075841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2004
- Veröffentlicht
- 09.08.2006
- Erteilt
- 05.08.2009
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 37/00 (2006.01)
- Priorität
- US 441732 P 23.01.2003US 761221 22.01.2004
- Abgezweigt von
- EP04704949
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 05.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Becker, Adam
Cave Creek, Arizona 85331, US
Worth, Cory W.
Chicago, Illinois 60607, US
Casaldi, Heath E.
Scottsdale, Arizona 85251, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.