UMRICHTERSCHALTUNG MIT ZWEI TEILUMRICHTERN
Europäisches Patent · EP1695434 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1695434
- Anmeldenummer
- EP04820375
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2004
- Veröffentlicht
- 30.08.2006
- Erteilt
- 21.05.2008
- Gelöscht
- 31.12.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02M 7/08 (2006.01)H02M 1/12 (2006.01)H02J 3/01 (2006.01)H02M 7/17 (2006.01)
- Priorität
- EP 03405899 16.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000735 13.12.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/060081 30.06.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PONNALURI, Srinivas
CH-5417 Untersiggenthal
STEINKE, Jürgen
79774 Albbruck, DE
STEIMER, Peter
CH-5424 Unterehrendingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.