INSERTIONSVORRICHTUNG FüR DURCHSTECHVORRICHTUNGEN
Europäisches Patent · EP1699508 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1699508
- Anmeldenummer
- EP04765451
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2004
- Veröffentlicht
- 13.09.2006
- Erteilt
- 21.11.2007
- Gelöscht
- 30.09.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/158 (2006.01)
- Priorität
- DE 20320207 U 30.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/010575 21.09.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/065748 21.07.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
- 14.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.