FADENBREMSE

Europäisches Patent · EP1699724 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1699724
Anmeldenummer
EP04804109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2004
Veröffentlicht
13.09.2006
Erteilt
07.07.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 59/22 (2006.01)
Priorität
DE 10361773 31.12.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/014511 20.12.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/066055 21.07.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 07.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2010

Beteiligte

Inhaberin

Iro AB

IRO AB

Box 45, 523 22 Ulricehamn, SE

Erfinderin/Erfinder

OHLSON, Per

S-523 94 Tvärred, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.