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Europäisches Patent · EP1700289 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1700289
Anmeldenummer
EP04813318
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2004
Veröffentlicht
13.09.2006
Erteilt
27.03.2013
Gelöscht
31.12.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 13/04 (2006.01)
G09F 13/22 (2006.01)
Priorität
US 748622 29.12.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/040987 08.12.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/066921 21.07.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

  2. 27.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOLOKOTOS, Thanasis

Easton, CT 06612, US

PICARD, Daniel, J.

Oakville, CT 6779, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.