Verriegelungsmechanismus für Fenster oder dergleichen
Europäisches Patent · EP1703052 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1703052
- Anmeldenummer
- EP06075242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2006
- Veröffentlicht
- 20.09.2006
- Erteilt
- 23.12.2015
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/52 (2006.01)E05C 9/06 (2006.01)E05C 9/18 (2006.01)E05C 9/22 (2006.01)
- Priorität
- BE 200500087 17.02.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 23.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Van Parys, Remi Emiel
8790 Waregem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.