VENTIL FÜR FLÜSSIGKEITSEINSPRITZUNG

Europäisches Patent · EP1706631 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1706631
Anmeldenummer
EP04703786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2004
Veröffentlicht
04.10.2006
Erteilt
23.07.2008
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 47/02 (2006.01)
F02M 59/46 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/000434 21.01.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/071253 04.08.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 24.09.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2008

  3. 23.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.