Halterung für Wärmetauscherrohre

Europäisches Patent · EP1710527 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1710527
Anmeldenummer
EP06076016
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2000
Veröffentlicht
11.10.2006
Erteilt
15.09.2010
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 9/013 (2006.01)
Priorität
US 117817 P 29.01.1999
Abgezweigt von
EP00911670
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 15.09.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Janezich, Robert J.

Hibbing, MN 55746, US

Dosen, Todd G.

Side Lake, MN 55781, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.