Schliessvorrichtung
Europäisches Patent · EP1712713 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1712713
- Anmeldenummer
- EP05405285
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2005
- Veröffentlicht
- 18.10.2006
- Erteilt
- 17.05.2017
- Gelöscht
- 11.04.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05B 15/14 (2006.01)E05B 27/00 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)E05B 17/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.04.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 11.04.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 08.07.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2017
- 17.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.