MODULARE ELEKTRISCHE ZAHNBÜRSTEN

Europäisches Patent · EP1713413 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1713413
Anmeldenummer
EP03796935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2003
Veröffentlicht
25.10.2006
Erteilt
18.02.2009
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 17/34 (2006.01)
A61C 17/22 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/039382 10.12.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2005/063143 14.07.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 18.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHAN, John, Geoffrey

Maineville, OH 45039, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.