FÖRDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1716327 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1716327
- Anmeldenummer
- EP05701568
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2005
- Veröffentlicht
- 02.11.2006
- Erteilt
- 09.01.2008
- Gelöscht
- 31.01.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02C 3/30 (2006.01)F02C 9/26 (2006.01)F02M 69/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004004135 28.01.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/050236 20.01.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/073538 11.08.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 31.01.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LECHELER, Stefan
83646 Bad Tölz, DE
DITTMANN, Rolf
5415 Nussbaumen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.