MARKNAGEL

Europäisches Patent · EP1718223 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1718223
Anmeldenummer
EP04713505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2004
Veröffentlicht
08.11.2006
Erteilt
18.04.2007
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/17 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2004/000094 23.02.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/079676 01.09.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 31.05.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

  3. 15.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.