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Europäisches Patent · EP1718427 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1718427
Anmeldenummer
EP05713435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2005
Veröffentlicht
08.11.2006
Erteilt
06.09.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 11/049 (2006.01)
Priorität
US 789391 28.02.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/004496 09.02.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/092540 06.10.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 06.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2017

Beteiligte

Inhaberin

Wagstaff Inc.

Wagstaff, Inc.

North 3910 Flora Road, Spokane, WA 99216, US

Erfinderin/Erfinder

SHABER, Craig, L.

Spokane Valley, CA 99016, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.