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Europäisches Patent · EP1718832 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1718832
Anmeldenummer
EP05704813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2005
Veröffentlicht
08.11.2006
Erteilt
25.03.2009
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 7/04 (2006.01)
Priorität
SE 0400261 09.02.2004
PCT-Anmeldung
PCT/SE2005/000169 09.02.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/075776 18.08.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 25.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2009

Beteiligte

Inhaberin

Assa AB

ASSA AB

Box 371, S-631 05 Eskilstuna, SE

Erfinderin/Erfinder

KARLSSON, Benny

S-633 58 ESKILSTUNA, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.