Verschleissbeständige dekorative Laminate
Europäisches Patent · EP1719638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1719638
- Anmeldenummer
- EP06252323
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2006
- Veröffentlicht
- 08.11.2006
- Erteilt
- 03.11.2010
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B44C 5/04 (2006.01)
- Priorität
- US 120870 03.05.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 03.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
O'Brien, Kevin Francis
Cincinnati Ohio 45247, US
Taillan, Frederic Auguste
Cincinnati Ohio 45429, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.