Lösungsmittelfreier Kleb-und Dichtstoff
Europäisches Patent · EP1724321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1724321
- Anmeldenummer
- EP06009739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2006
- Veröffentlicht
- 22.11.2006
- Erteilt
- 08.07.2009
- Gelöscht
- 08.07.2009
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C09J 201/10 (2006.01)C09J 201/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005023319 17.05.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 09.04.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2011
- 21.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2009
- 08.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
den Braven, Cornelius
2970's Gravenwezel, BE
Wunram, Heinz-Peter
51580 Reichshof, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.