Thermostatventil mit einem Griffteil

Europäisches Patent · EP1724505 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1724505
Anmeldenummer
EP06009507
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2006
Veröffentlicht
22.11.2006
Erteilt
19.05.2010
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/60 (2006.01)
G05G 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 102005023515 21.05.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 19.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sommer, Holger

44388 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.