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Europäisches Patent · EP1725196 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1725196
- Anmeldenummer
- EP05706557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2005
- Veröffentlicht
- 29.11.2006
- Erteilt
- 01.05.2013
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/44 (2006.01)
- Priorität
- CH 4662004 17.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000139 08.03.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/087152 22.09.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 01.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.