Schachtabdeckung oder Aufsatz
Europäisches Patent · EP1728932 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1728932
- Anmeldenummer
- EP06010356
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2006
- Veröffentlicht
- 06.12.2006
- Erteilt
- 16.05.2012
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03F 5/06 (2006.01)E02D 29/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 202005008652 U 03.06.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 16.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Künze, Manfred
65599 Dornburg, DE
Herber, Axel
65594 Runkel, DE
Weis, Stefan
65589 Haddamar, DE
Hoffmann, Rudolf
65604 Elz, DE
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