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Europäisches Patent · EP1731431 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1731431
Anmeldenummer
EP05721469
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2005
Veröffentlicht
13.12.2006
Erteilt
23.06.2010
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 35/06 (2006.01)
Priorität
JP 2004107366 31.03.2004
PCT-Anmeldung
PCT/JP2005/005492 25.03.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/097600 20.10.2005
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 17.11.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  3. 23.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MINAMI, Tasuku, c/o YUYAMA MFG. CO., LTD.

Toyonaka-shi, Osaka 561-0841, JP

HASHIMOTO, Hiroshi, c/o YUYAMA MFG. CO., LTD.

Toyonaka-shi, Osaka 561-0841, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.