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Europäisches Patent · EP1738235 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1738235
- Anmeldenummer
- EP05717053
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2005
- Veröffentlicht
- 03.01.2007
- Erteilt
- 16.01.2008
- Gelöscht
- 16.01.2008
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G05B 19/418 (2006.01)
- Priorität
- US 552753 P 15.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/051180 15.03.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/091095 29.09.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.07.2008
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2008
- 15.02.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MUSTAPIC, Goran
S-724 76 Västeras, SE
SJÖBERG, Ralph
S-723 55 Västeras, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.