Bürsten für Tiere
Europäisches Patent · EP1738640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1738640
- Anmeldenummer
- EP06075844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2006
- Veröffentlicht
- 03.01.2007
- Erteilt
- 10.10.2007
- Gelöscht
- 10.10.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A01K 13/00 (2006.01)A46B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 1029371 29.06.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
- 31.10.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Otten, Martijn
3036 LV Rotterdam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.