Scharniersystem für Trennwände

Europäisches Patent · EP1743997 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1743997
Anmeldenummer
EP06014111
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2006
Veröffentlicht
17.01.2007
Erteilt
12.10.2011
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 5/02 (2006.01)
A47K 3/36 (2006.01)
E06B 3/54 (2006.01)
Priorität
DE 202005011266 U 14.07.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 12.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.