VESTE ANTI "EFFET CHEMINEE"
Europäisches Patent · EP1744641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1744641
- Anmeldenummer
- EP05753736
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2005
- Veröffentlicht
- 24.01.2007
- Erteilt
- 07.10.2009
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 31/00 (2006.01)A62B 17/00 (2006.01)B29C 61/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 0404581 29.04.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2005/000868 08.04.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/115186 08.12.2005
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 07.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THIRIOT, Laurent
F-68280 ANDOLSHEIM, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.