MANIPULATIONSSICHERER DECKEL

Europäisches Patent · EP1747151 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1747151
Anmeldenummer
EP05743442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2005
Veröffentlicht
31.01.2007
Erteilt
06.05.2009
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/10 (2006.01)
Priorität
DE 202004008076 U 19.05.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/005451 19.05.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/113363 01.12.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 06.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

D'AMATO, Gianfranco

I-80022 Arzano Napoli, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.