Elektromagnetventil

Europäisches Patent · EP1748238 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1748238
Anmeldenummer
EP05400023
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2005
Veröffentlicht
31.01.2007
Erteilt
02.01.2008
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 31.01.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Festo AG & Co.

Ruiter Strasse 82, 73734 Esslingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Berger, Rolf

72631 Aichtal, DE

Diehl, Volkart

73732 Esslingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.