ZERSTÄUBER FÜR EIN ESSENTIELLES ÖL
Europäisches Patent · EP1750777 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1750777
- Anmeldenummer
- EP05737804
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2005
- Veröffentlicht
- 14.02.2007
- Erteilt
- 14.09.2011
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 9/14 (2006.01)B05B 7/28 (2006.01)A61L 9/12 (2006.01)
- Priorität
- AU 2004902366 04.05.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2005/000639 04.05.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/105163 10.11.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 14.09.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN ROEMBURG, John
Brighton, Victoria 3186, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.