Torblatt für ein Sektionaltor mit einer Schlupftür

Europäisches Patent · EP1764471 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1764471
Anmeldenummer
EP06010656
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2006
Veröffentlicht
21.03.2007
Erteilt
23.11.2011
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/48 (2006.01)
Priorität
DE 102005044311 16.09.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 23.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

Beteiligte

Inhaberin

Novoferm GmbH

Schüttensteiner Strasse 26, 46419 Isselburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Höfling, Stefan, Dipl. Ing.

58239 Schwerte, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.