Lichtmast
Europäisches Patent · EP1764545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1764545
- Anmeldenummer
- EP06120370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2006
- Veröffentlicht
- 21.03.2007
- Erteilt
- 29.04.2009
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 8/00 (2006.01)F21S 8/08 (2006.01)F21V 21/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005044259 15.09.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 29.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bansbach, Udo
12305 Berlin, DE
Götz, Anja
14193 Berlin, DE
Fleckenstein, Christoph
14129 Berlin, DE
Jentz, Henric
10707 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.