KLEBSTOFFBEFESTIGUNG MIT ELEKTRISCHER ERDUNG
Europäisches Patent · EP1765538 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1765538
- Anmeldenummer
- EP05760461
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2005
- Veröffentlicht
- 28.03.2007
- Erteilt
- 29.04.2015
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 4/24 (2006.01)H01R 4/04 (2006.01)F16B 5/02 (2006.01)F16B 11/00 (2006.01)H01R 4/64 (2006.01)H05K 5/02 (2006.01)
- Priorität
- US 581936 P 21.06.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/020368 08.06.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/007357 19.01.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 29.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HUTTER, Charles, G., III
Carson City, NV 89706, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.