Rollenrotationsdruckmaschine
Europäisches Patent · EP1769912 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1769912
- Anmeldenummer
- EP05109125
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2005
- Veröffentlicht
- 04.04.2007
- Erteilt
- 18.06.2008
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 7/02 (2006.01)B41F 13/00 (2006.01)B41F 13/24 (2006.01)B41F 31/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2014
- 22.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2011
- 01.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 01.07.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.