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Europäisches Patent · EP1774992 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1774992
Anmeldenummer
EP05022553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2005
Veröffentlicht
18.04.2007
Erteilt
16.06.2010
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62C 35/68 (2006.01)
F16L 3/11 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 07.09.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2010

  3. 16.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Harald

65719Hofheim-Wallau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.