INDIVIDUALISIERTES SICHERHEITSDOKUMENT

Europäisches Patent · EP1776241 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1776241
Anmeldenummer
EP05733843
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2005
Veröffentlicht
25.04.2007
Erteilt
06.08.2008
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 15/10 (2006.01)
Priorität
DE 102004039567 13.08.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/004752 09.05.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/018052 23.02.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 06.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.