Chaussette respirante

Europäisches Patent · EP1776879 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1776879
Anmeldenummer
EP06300713
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2006
Veröffentlicht
25.04.2007
Erteilt
19.05.2010
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41B 11/00 (2006.01)
D04B 1/26 (2006.01)
Priorität
FR 0553148 18.10.2005
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  3. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  4. 19.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHILLIRO, Giuseppe

BURAGO DI MOLGORA (MI), IT

SCHILLIRO, Santo

BURAGO DI MOLGORA (MI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.