Kaffee-Espressomaschine
Europäisches Patent · EP1776906 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1776906
- Anmeldenummer
- EP06122650
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2006
- Veröffentlicht
- 25.04.2007
- Erteilt
- 13.08.2008
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- IT TO20050745 20.10.2005
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 01.10.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kemia SA, Via Senago 23, 6915 Pambio-Noranco
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2008
- 13.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Carbonini, Carlo Rancilio Macchine per Caffe'S.P.A
20010 Villastanza di Parabiago (MI), IT
Montesano, Elia Rancilio Macchine per Caffe'S.P.A.
20010 Villastanza di Parabiago (MI), IT
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