ERGONOMISCHE ARMLEHNE
Europäisches Patent · EP1778051 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1778051
- Anmeldenummer
- EP05769346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2005
- Veröffentlicht
- 02.05.2007
- Erteilt
- 24.09.2008
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/03 (2006.01)
- Priorität
- US 586114 P 07.07.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/023768 01.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/017065 16.02.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 16.12.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2008
- 24.09.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DIFFRIENT, Niels
Ridgefield, CT 06877-1714, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.