Brust-Einführvorrichtung
Europäisches Patent · EP1779810 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1779810
- Anmeldenummer
- EP06025594
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2003
- Veröffentlicht
- 02.05.2007
- Erteilt
- 16.11.2011
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/06 (2006.01)
- Priorität
- US 392667 P 28.06.2002
- Abgezweigt von
- EP03781283
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 16.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Hartley, David Ernest
Subiaco Western Australia 6008, AU
Huffer, Leigh Anthony
Greenbank Queensland 4113, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.