Brust-Einführvorrichtung

Europäisches Patent · EP1779810 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1779810
Anmeldenummer
EP06025594
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2003
Veröffentlicht
02.05.2007
Erteilt
16.11.2011
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/06 (2006.01)
Priorität
US 392667 P 28.06.2002
Abgezweigt von
EP03781283
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 16.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hartley, David Ernest

Subiaco Western Australia 6008, AU

Huffer, Leigh Anthony

Greenbank Queensland 4113, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.