POLSTERMATERIAL FÜR HEISSPRESSE

Europäisches Patent · EP1787781 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1787781
Anmeldenummer
EP05765689
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2005
Veröffentlicht
23.05.2007
Erteilt
26.12.2012
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 15/06 (2006.01)
B32B 5/26 (2006.01)
B32B 25/02 (2006.01)
Priorität
JP 2004207296 14.07.2004
PCT-Anmeldung
PCT/JP2005/012816 12.07.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/006586 19.01.2006
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 26.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.12.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA, Akira c/o YAMAUCHI CORPORATION

Osaka 5731132, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.