VERBESSERTE ABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1789099 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1789099
- Anmeldenummer
- EP05761349
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2005
- Veröffentlicht
- 30.05.2007
- Erteilt
- 17.02.2010
- Gelöscht
- 17.02.2010
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61L 9/05 (2006.01)E03D 9/03 (2006.01)C11D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0417361 04.08.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/002843 19.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/013322 09.02.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 17.02.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAPOLITANO, Lisa, Ann
New Jersey, NJ 07621, US
NGUYEN, Lamson
Somerset, NJ 08873, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.