Ständer mit Dämpfungselement
Europäisches Patent · EP1790248 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1790248
- Anmeldenummer
- EP05025612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2005
- Veröffentlicht
- 30.05.2007
- Erteilt
- 15.10.2008
- Gelöscht
- 30.11.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 20/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
- 06.08.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Nückel, Oberhostattstrasse 18, 6375 Beckenried → Patentanwaltskanzlei Nückel, Weinberglistrasse 4, 6005 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2009
- 12.11.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Nückel, Oberhostattstrasse 18, 6375 Beckenried
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2008
- 15.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kellner, Frank
36251 Bad Hersfeld, DE
Moll, Hans
36088 Hünfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.