Versenkregner mit einem Sensor zur Messung der Position bzw. Rotation

Europäisches Patent · EP1790417 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1790417
Anmeldenummer
EP06016815
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2006
Veröffentlicht
30.05.2007
Erteilt
11.02.2015
Gelöscht
31.08.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 3/10 (2006.01)
B05B 15/10 (2006.01)
B05B 3/04 (2006.01)
Priorität
US 289157 28.11.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  2. 11.02.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Roney, T. Lynn

Oro Valley Arizona 85737, US

Sharp, Steven

No. 158, Tucson Arizona 85741, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.