Vorrichtung zum Wiederausrichten eines Schlosses für ein Schiebefenster oder eine Schiebetür

Europäisches Patent · EP1790799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1790799
Anmeldenummer
EP06122611
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2006
Veröffentlicht
30.05.2007
Erteilt
06.04.2011
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 9/08 (2006.01)
E05B 65/00 (2006.01)
Priorität
IT TO20050772 31.10.2005
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 06.04.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2011

Beteiligte

Inhaberin

Savio S.p.A.

SAVIO S.p.A.

Via Torino, 25 (S.S.n.25), 10050 Chiusa San Michele (Torino), IT

Erfinderin/Erfinder

Balbo di Vinadio, Aimone

10123 Torino, IT

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