Wand- oder Deckendurchführung
Europäisches Patent · EP1790895 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1790895
- Anmeldenummer
- EP06022899
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2006
- Veröffentlicht
- 30.05.2007
- Erteilt
- 07.01.2015
- Gelöscht
- 16.11.2022
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A62C 2/06 (2006.01)F16L 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202005018356 U 24.11.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
- 02.04.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2015
- 07.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schlüter, Andreas
45481 Mülheim an der Ruhr, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.