ELEKTRISCH GESTEUERTE LÖTBEHÄLTERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1793959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1793959
- Anmeldenummer
- EP05785863
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2005
- Veröffentlicht
- 13.06.2007
- Erteilt
- 02.03.2011
- Gelöscht
- 30.09.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 3/06 (2006.01)
- Priorität
- US 942688 15.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2005/017320 14.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/030955 23.03.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 02.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TERAOKA, Yoshitomo c/o Hakko Corporation
Osaka-shi, Osaka 5560024, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.