ELEKTRISCH GESTEUERTE LÖTBEHÄLTERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1793959 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1793959
Anmeldenummer
EP05785863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2005
Veröffentlicht
13.06.2007
Erteilt
02.03.2011
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 3/06 (2006.01)
Priorität
US 942688 15.09.2004
PCT-Anmeldung
PCT/JP2005/017320 14.09.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/030955 23.03.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 02.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TERAOKA, Yoshitomo c/o Hakko Corporation

Osaka-shi, Osaka 5560024, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.