ABSTELL- UND UMSTELLVENTIL
Europäisches Patent · EP1794484 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1794484
- Anmeldenummer
- EP05796458
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2005
- Veröffentlicht
- 13.06.2007
- Erteilt
- 24.02.2010
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/20 (2006.01)F16K 11/074 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004048035 29.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/010298 23.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/034821 06.04.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 24.02.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LORCH, Werner
78713 Schramberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.