Systemtrenner und Anordnungen mit einem solchen Systemtrenner

Europäisches Patent · EP1801297 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1801297
Anmeldenummer
EP06009208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2006
Veröffentlicht
27.06.2007
Erteilt
14.06.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 202005020081 U 21.12.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 14.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PFEIFFER, Uwe

74834 Elztal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.