Prophylaxeartikel

Europäisches Patent · EP1808189 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1808189
Anmeldenummer
EP07000065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.2007
Veröffentlicht
18.07.2007
Erteilt
17.08.2016
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 42/00 (2016.01)
A61L 31/14 (2006.01)
A61L 31/10 (2006.01)
Priorität
AT 372006 11.01.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  3. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  4. 01.10.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2016

  5. 17.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schaller, Raimund, Dipl.-Ing. Dr.

2620 Neunkirchen, AT

Jirovsky, Gerhard, Dkfm.

2326 Maria Lanzendorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.