CHIRURGISCHE KLEMME
Europäisches Patent · EP1809194 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1809194
- Anmeldenummer
- EP05809990
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2005
- Veröffentlicht
- 25.07.2007
- Erteilt
- 25.04.2012
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 18/14 (2006.01)A61B 17/28 (2006.01)
- Priorität
- US 620609 P 20.10.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/037748 19.10.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/055166 26.05.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 25.04.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MILLER, Kenneth, Lance
Hamilton, OH 45011, US
PRIVITERA, Salvatore
Mason, OH 45040, US
HUGHETT, James David, Sr.
Liberty Twp. OH 45044, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.