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Europäisches Patent · EP1809355 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1809355
- Anmeldenummer
- EP05801633
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 10.11.2005
- Veröffentlicht
- 25.07.2007
- Erteilt
- 24.02.2010
- Gelöscht
- 30.11.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)
- Priorität
- IN MU12272004 10.11.2004IN MU00562005 19.01.2005IN MU06492005 31.05.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/004337 10.11.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/051300 18.05.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
- 24.02.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.