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Europäisches Patent · EP1809422 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1809422
- Anmeldenummer
- EP05784742
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2005
- Veröffentlicht
- 25.07.2007
- Erteilt
- 05.12.2012
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 4/08 (2006.01)B02C 4/32 (2006.01)B02C 4/28 (2006.01)
- Priorität
- GB 0421384 27.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/003689 26.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/035209 06.04.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 05.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POTTS, Alan, MMD Design & Consultancy Limited
Somercotes, Derbyshire DE55 4NJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.